um diese frage geht es in den nächsten wochen in langenlois, wo ich seit knapp zwei jahren im gemeinderat bin. dass diese frage überhaupt mit spannung gestellt wird, ist in niederösterreich die absolute ausnahme. wie markus gansterer einmal nachgeprüft hat, gibt es in deutlich über 90 % der blau-gelben gemeinden eine partei mit absoluter mehrheit. in langenlois gibt es nicht nur keine absolute mehrheit, sondern auch keine fixe koalition, was einen sonderfall in zweifacher hinsicht darstellt.

nun tritt im jänner der vp-bürgermeister (2005 mit sp-stimmen gewählt) zurück. als nachfolger haben sich zwei kandidaten ins spiel gebracht: der rote vizebürgermeister und der schwarze finanzstadtrat. die mandatsverteilung bei insgesamt 29 sitzen ist folgende:

12 ÖVP
8 SPÖ
6 FPÖ
3 GRÜNE

damit entscheiden sechs blaue und drei grüne stimmen über den zukünftigen bürgermeister. wenn man davon ausgeht, dass alle fraktionen geschlossen stimmen und sich rot und schwarz hinter ihre kandidaten stellen, sind rechnerisch folgende varianten möglich (benötigt wird die absolute mehrheit der gültigen stimmen, d. h. ohne enthaltungen 15):

1. ÖVP+FPÖ+GRÜNE (21) gegen SPÖ (8) –> schwarzer bgm
2. ÖVP+FPÖ (18) gegen SPÖ+GRÜNE (11) –> schwarzer bgm
3. ÖVP+GRÜNE (15) gegen SPÖ+FPÖ (14) –> schwarzer bgm
4. SPÖ+FPÖ+GRÜNE (17) gegen ÖVP (12) –> roter bgm

oder aber bei grüner enthaltung (dann sind nurmehr 14 stimmen für die mehrheit nötig):

5. ÖVP+FPÖ (18) gegen SPÖ (8) –> schwarzer bgm
6. SPÖ+FPÖ (14) gegen ÖVP (12) –> roter bgm

natürlich hat die övp den vorteil, dass sie nur eine andere fraktion für sich gewinnen muss, um eine mehrheit zu bekommen. die spö bräuchte zumindest die aktive unterstützung der fpö und die enthaltung der grünen (umgekehrt geht nicht). aber allein die vielzahl an möglichen varianten weitet den verhandlungsspielraum für fpö und uns grüne enorm. denn eine etwaige unterstützung eines kandidaten bei der bürgermeisterwahl gibt es ja nicht umsonst, sondern wird gegen politische zugeständnisse abgetauscht. schon in diesen tagen beginnt also das sondieren, das verhandeln, das taktieren. wir grüne haben viele inhaltliche punkte zusammengetragen, die wir umgesetzt sehen möchten. da geht es unter anderem um klimaschutzmaßnahmen, kinderbetreuung, kultur, baumbestände, flusswasserqualität, verkehr, aber auch um mehr oppositionsrechte, mehr bürgerbeteiligung und -information und nicht zuletzt um vergangenheitsbewältigung.

so soll politik sein: nix ist fix, aber möglich ist einiges.