so geht opposition.
zur zeit gibt es in schweden eine rechtskonservative regierung aus vier parteien – der so genannten allianz für schweden. die schwedischen oppositionsparteien (sozialdemokraten, grüne und linke) haben nun verkündet, dass sie nach kommenden wahl eine gemeinsame regierung bilden wollen, um die derzeitige abzulösen.
das ist in mehrerlei hinsicht bemerkenswert:
1. es wäre die erste regierungsbeteiligung von grünen und linken. bisher waren beide maximal als unterstützung sozialdemokratischer minderheitsregierungen eingebunden.
2. die nächste wahl findet erst in knapp zwei jahren (!) statt. bis dahin soll in fünf parteiübergreifenden arbeitsgruppen an einem möglichen regierungsprogramm gefeilt werden.
3. für alle drei parteien bedeutet diese einigung einen großen kompromiss. immerhin gibt es eine nicht unbeträchtliche ideologische kluft zwischen linken auf der einen, sozialdemokratie und grünen auf der anderen seite.
was erwarten sich die drei mitte-links-parteien also von der sache? ganz eindeutig wollen sie eine klare alternative zur amtierenden regierung präsentieren. die teilung der schwedischen parteienlandschaft in eine linke und eine rechte hälfte ist damit noch verfestigt. bei den reichstagswahlen 2010 werden die schwedInnen also zwischen zwei ziemlich klar umrissenen optionen wählen können.
eine sache könnte allerdings den wettbewerb der beiden blöcke stören: ein einzug der rechtspopulistischen schwedendemokraten würde wahrscheinlich dazu führen, dass weder links noch rechts eine koalitionsfähige mehrheit entsteht.
das ist in mehrerlei hinsicht bemerkenswert:
1. es wäre die erste regierungsbeteiligung von grünen und linken. bisher waren beide maximal als unterstützung sozialdemokratischer minderheitsregierungen eingebunden.
2. die nächste wahl findet erst in knapp zwei jahren (!) statt. bis dahin soll in fünf parteiübergreifenden arbeitsgruppen an einem möglichen regierungsprogramm gefeilt werden.
3. für alle drei parteien bedeutet diese einigung einen großen kompromiss. immerhin gibt es eine nicht unbeträchtliche ideologische kluft zwischen linken auf der einen, sozialdemokratie und grünen auf der anderen seite.
was erwarten sich die drei mitte-links-parteien also von der sache? ganz eindeutig wollen sie eine klare alternative zur amtierenden regierung präsentieren. die teilung der schwedischen parteienlandschaft in eine linke und eine rechte hälfte ist damit noch verfestigt. bei den reichstagswahlen 2010 werden die schwedInnen also zwischen zwei ziemlich klar umrissenen optionen wählen können.
eine sache könnte allerdings den wettbewerb der beiden blöcke stören: ein einzug der rechtspopulistischen schwedendemokraten würde wahrscheinlich dazu führen, dass weder links noch rechts eine koalitionsfähige mehrheit entsteht.
laurenzennser - 12. Dez, 15:25
