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alle jahre wieder …

nein, dieser eintrag hat nichts mit voradventlicher konsumhysterie zu tun. ums geld geht es aber trotzdem: immer gegen jahresende wird in langenlois (wie in den meisten anderen gemeinden auch) das budget für das kommende kalenderjahr diskutiert und beschlossen.

seit die övp 2005 die absolute mehrheit verloren hat und ein jahr später auch die schwarz-rote koalition in brüche gegangen ist, gibt es freie mehrheitsverhältnisse im gemeinderat. der schwarze finanzstadtrat (der ganz in niederösterreichischer manier auch raika-direktor im ort ist) lädt alle fraktionen zu verhandlungen ein. in der dezembersitzung des gemeinderates wird das budget dann verabschiedet.

als grüne waren wir gestern im verhandlungsreigen die ersten, die ihre wünsche geäußert haben. uns geht es dabei vor allem um einen akzent im klimaschutz. dazu haben wir die thermische sanierung eines ohnehin sanierungsbedürftigen gemeindeeigenen wohnhauses vorgeschlagen, co2-neutrale heizanlage inklusive. außerdem haben wir forderungen im bereich kultur, barrierefreiheit und museumsgestaltung gestellt.

was mir immer wieder bei der arbeit als gemeinderat auffällt: die diskrepanz zwischen qualifikation und verantwortung der handelnden personen. oft entscheidet man über dinge, die einschlägiges wissen voraussetzen würden, über das man selten verfügt. zwar gibt es beamte oder gutachter, die einen beraten, aber die verantwortung tragen am schluss die mandatare. kanalarbeiten? verkehrskonzept? kindergartenerweiterung? kulturförderungen? flächenwidmung? wirtschaftsentwicklung? kreditmanagement? auftragsvergabe? man muss quasi „experte für eh alles“ (siehe dorfers donnerstalk) sein.

gerade wenn man als 3-personen-fraktion nebenberuflich einen budgetvoranschlag mit einem volumen von etwa 13 millionen euro verhandelt, stellt das eine große herausforderung dar. hoffentlich wächst man an dieser auch von jahr zu jahr.

p. s.: eine feine analyse der dänischen wahlen von einem, der es wissen muss, gibt’s hier.

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
• gemeinderat (langenlois/nö)

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