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nö-wahl: was ist passiert?

die wahl in nö ist geschlagen – und wirft einige fragen auf. vor allem natürlich für die verlierer dieses abends, und dazu gehören auch die grünen, auch wenn es uns weniger schlimm erwischt hat als die spö.

zuerst ein paar fakten: das vorläufige endergebnis plus wählerstromanalyse gibt’s bei sora, daraus lassen sich auch schon einige schlüsse ziehen. die grünen hatten offensichtlich ein problem beim mobilisieren ihres potentials. davon zeugt nicht nur die behalterate von 53 % (= nur ca. jedeR zweite wählerIn von 2003 wählte auch diesmal grün), sondern auch folgendes beispiel aus meiner heimatgemeinde langenlois:

LTW 2003: 369 grüne stimmen
GRW 2005: 542 grüne stimmen
NRW 2006: 434 grüne stimmen
LTW 2008: 363 grüne stimmen

oder für ganz nö:

LTW 2003: 66.543 grüne stimmen
NRW 2006: 90.383 grüne stimmen
LTW 2008: 67.452 grüne stimmen

so kommt es, dass die grünen in nö nach auszählung der wahlkarten wohl etwa gleich viele stimmen in absoluten zahlen wie 2003 haben werden, beim prozentanteil aber ein leichtes minus vorne steht. mit der höheren wahlbeteiligung (einer der wenigen gründe zur freude) haben wir nicht mitziehen können.

es klafft also ein loch zwischen den wahlgängen auf unterschiedlichen ebenen. warum können wir im nationalratswahlkampf fast 25.000 menschen mehr erreichen als auf landesebene?

die ursachen sind – wie immer – komplex, einfache antworten mit hoher wahrscheinlichkeit trügerisch. aber ich versuch es trotzdem.

1. in niederösterreich kämpft man bei der landtagswahl gegen eine övp-maschine, die in ihrer mobilisierungskraft unvergleichlich ist mit dem, was sich bei anderen wahlen abspielt. das birgt aber nicht nur die gefahr unter die räder zu kommen, es verheißt auch die chance, sich offensiv dagegen zu positionieren. das haben die grünen nur zum teil getan. zum einen lautete die botschaft „mehr demokratie, mehr kontrolle, mehr transparenz“, zum anderen „mitregieren, landesrätin werden“. diese beiden ansagen sind logisch verknüpfbar, wenn man mit der prinzipiellen verfasstheit des politischen systems in nö vertraut ist (wo effiziente kontrolle nur in der landesregierung möglich ist). wenn dem nicht so ist, dann klingt das eine nach regierungsansage, das andere nach opposition.

2. die allmachtsposition der övp hätten wir aggressiver ansprechen müssen. natürlich hat der landeshauptmann tolle sympathiewerte, auch bei anhängerInnen aller anderen parteien. aber die arroganz der macht kennt in niederösterreich jede und jeder. interventionen, parteibuchwirtschaft, vereinnahmung der medien, gleichsetzung von partei und land – all das erlebt man hier tagtäglich, selbst wenn nicht gerade wahlkampf ist. das protestpotential dagegen ist da.

3. das bedürfnis der niederösterreicherInnen nach einer grünen landesrätin war anscheinend enden wollend. vielleicht auch deshalb, weil nicht gut kommuniziert wurde, was sich denn ändert mit einer grünen landesrätin.

4. in niederösterreich gibt es keine städte. ok, es gibt st. pölten, klosterneuburg, krems, amstetten – aber urbane zentren von einer gewissen größe sind nicht vorhanden. die wahl entscheidet sich in den über 500 kleinen gemeinden, in der tiefe des ländlichen raumes. dazu brauchen wir leute. menschen, die in ihrem ort glaubwürdige arbeit leisten, die in den gemeinderat gehen, die präsenz vor ort zeigen. selbst wenn langenlois mit 7,75 % nicht unbedingt ein leuchtendes beispiel dafür ist: wir sind in gemeinden mit grünen ortsgruppen um einiges besser als anderswo. daraus ergibt sich schon das nächste ziel: bei der gemeinderatswahl 2010 wieder einen teil der über 400 noch „unbegrünten“ gemeinden zu erobern.

so, damit lass ich es fürs erste. vielleicht fällt mir später noch etwas ein. außerdem würde mich natürlich die meinung der geschätzten leserInnen dieses blogs interessieren.

ansonsten gibt es genug anlässe zum bloggen – etwa den historischen schwachsinn, den otto habsburg absondert …

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
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