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irgendwas mit blau.

die tiroler landtagswahlen werden vom herbst auf den 8. juni vorgezogen. nicht zuletzt deshalb, um möglichen nationalratswahlen aus dem weg zu gehen. und tatsächlich mehren sich die anzeichen für einen baldigen urnengang auf bundesebene.

nicht nur die parteien basteln an allen möglichen plänen, um für neuwahlen gerüstet zu sein, auch die medien beschäftigen sich verstärkt mit wahrscheinlichen koalitionen nach der regierung gusenbauer I.

interessant aber, welche farbenspiele erwogen werden – und welche nicht: da wäre einmal thomas köhler, der im standard seine bekannte vorliebe für schwarz-grün bekundet. außerdem bloggt politologe peter hajek auf datum.at über diese variante.

komplementär dazu – dafür mit originellem titel – bekundet presse-querschreiber christian ortner sein missfallen gegenüber rot-blau, ähnlich wie hans rauscher, der die spö schon auf dem weg richtung fpö-duldung sieht – wogegen die övp laut gerfried sperl bei gelegenheit sofort wieder schwarz-blau machen würde.

zu rot-grün fällt anscheinend niemandem etwas ein – was auch immer man daraus schließen mag.

ich erwarte mir jedenfalls, dass die grünen in die nächste wahlauseinandersetzung – egal, wann das sein wird – mit einer klaren regierungsansage eintreten. auch, wenn die abgrenzung zu den anderen dadurch schwieriger wird. diese notwendigkeit ergibt sich allein aus den vorhandenen koalitionmöglichkeiten:

1. große koalition – will kaum jemand bei rot und schwarz. und das aus gutem grund, wie man sieht.

2. alle varianten mit blau und/oder orange – dreimal probiert. die bilanz: zweimal wurde die regierung (1986, 2002), einmal die partei (2005) gesprengt.

3. alle varianten mit grün (und die schließen blau und orange aus, selbst wenn sich unser bundessprecher jüngst in der zib2 in eine zweideutige aussage verheddert hat: eine zusammenarbeit mit blau oder orange hätte bei einem grünen parteitag schlicht keine mehrheit) – hier liegt in meinen augen der einzige weg, um 1. und 2. zu verhindern, und damit dem innenpolitischen dilemma zwischen großkoalitionärem stillstand und instabiler rechtsaußen-regierungsbeteiligung zu entgehen.

zu befürchten ist, dass die großparteien der fpö weiterhin wählerInnen zutreiben. und dann wird sich nur irgendwas mit blau ausgehen.

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
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