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raus aus euratom!

so, über den störfall im akw krsko ist bereits vieles geschrieben worden. ich will ein paar grundsätzliche überlegungen anstellen:

in österreich gibt es einen seit der zwentendorf-abstimmung gewachsenen politischen konsens darüber, atomkraft nicht als energiegewinnungsform in betracht zu ziehen. das ist prinzipiell löblich, wenn auch die realität der österreichischen stromversorgung dem hehren vorsatz gar nicht folgen mag.

aber zu etwas anderem: warum nimmt die österreichische bundesregierung störfälle wie den in krsko nicht zum anlass, um einen austritt aus dem euratom-vertrag zu forcieren? mittlerweile ist klar, dass ein einseitiger austritt völkerrechtlich möglich ist und auch die eu-mitgliedschaft davon nicht betroffen wäre. sogar der oberösterreichische landtag hat (*grünes schulterklopf*) schon eine resolution für den euratom-austritt verabschiedet. immerhin fließen 40 millionen euro steuergeld jährlich aus österreich ins europäische kernenergiewesen.

wenn es also einen anti-atomkraft-konsens in österreich gibt, warum passiert dann nichts? ist die bundespolitik zu feig? das glaub ich nicht, immerhin hat man zu anderen anlässen recht großspurig mit einem veto gedroht. oder ging’s damals tatsächlich (aber vergeblich) nur um den wahlerfolg der steirischen vp?

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
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