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reformvorschlag: grüne vorwahlen.

jetzt, wo die zeit der nachwahl-reflexion gekommen ist, sollte man sich auch bei den grünen einmal gedanken machen, ob man nicht einen radikalen schritt zur demokratischen öffnung der partei macht. im standard fragt eric frey, warum man denn nicht vorwahlen für die parteispitze abhalten könne.

ich finde, da hat er ganz recht. die eigentliche basis, das fundament der grünen sind die wählerInnen. sie sollten die entscheidung darüber treffen, wer als nächste bundessprecherin, als nächster bundessprecher an der spitze stehen wird. man muss ja keinen monatelangen zirkus wie in den usa veranstalten, aber mit ein bisschen hirnschmalz lässt sich garantiert ein taugliches system finden. zum beispiel:

1. jede in österreich wohnhafte person kann sich als wählerIn registrieren. das sollte auch für ausländische staatsbürgerInnen gelten.

2. alle kandidatInnen haben sich öffentlichen hearings und debatten zu stellen. idealerweise einmal in jedem bundesland, organisiert von der jeweiligen landesorganisation. für die moderation lassen sich engagierte journalistInnen sicherlich gewinnen.

3. ziel ist es, eine transparente auseinandersetzung darüber stattfinden zu lassen, wohin die grünen sich in den kommenden jahren bewegen sollen. die kandidatInnen müssen dementsprechend darlegen, welche visionen für die grünen sie verwirklichen wollen.

4. innerhalb eines monats könnte man diese phase der hearings und diskussionen abschließen. danach können alle registrierten wählerInnen ihre stimme abgeben – entweder schon bei den hearings selbst (der einfachheit halber), oder man führt eine art briefwahl ein. wenn notwendig gibt’s eine stichwahl.

5. konsequenterweise müsste der oder die gewählte mehr kompetenzen bekommen als der jetzige bundessprecher hat. immerhin wäre die demokratische legitimation ja auch eine wesentlich breitere.

die vorteile eines solchen systems liegen auf der hand: die kandidatInnen werden genauestens durchgecheckt, müssen sich öffentlich beweisen. die grünen zeigen, dass sie allen anderen parteien demokratiepolitisch um längen voraus sind. zudem gibt man dem großen umfeld an sympathisantInnen endlich eine stimme, das braten im eigenen gremien-saft wird dadurch zumindest ein bissl ausgeglichen. und nicht zuletzt kann man sich von so einem prozess einen gehörigen mobilisierungs- und motivationsschub der beteiligten erwarten.

also: was hindert uns?

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
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