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das übliche halt.

die övp ziert sich noch ein bissl, vor allem um auf interne kritik rücksicht zu nehmen, aber die neuauflage der großen koalition ist – vorbehaltlich einer genialen finte josef prölls oder anderer ebenso wenig wahrscheinlicher plötzlichkeiten – einigermaßen fix.

es wird die zwölfte große koalition sein (inklusive der konzentrationsregierung vo 1945 gerechnet, aus der die kpö aber 1947 austrat), österreichische normalität, das übliche halt. ansonsten gab es fünf ein-parteien-regierungen (klaus II & kreisky I bis IV). die drei kleinen koalitionen (sinowatz, schüssel I und II) stellen die große ausnahme unter den 19 regierungen seit 1945 dar.

allerdings: noch nie war eine große koalition so klein. rot-schwarz verfügt über bloß vier sitze mehr im parlament als die erste schwarz-blaue regierung. damit besteht auch akute gefahr, dass die regierung bei der nächsten wahl ihre mehrheit verliert – dieser demokratische normalfall ist in österreich übrigens erst dreimal vorgekommen (1970, 1983, 2006). die einzige (!) koalition, die je abgewählt wurde, war schüssel II.

der österreichische zwang zur großen koalition kann nur mit der verfasstheit des dritten lagers erklärt werden. aus gründen politischer hygiene wurden koalitionen mit der fpö bis 1983 gemieden (wiewohl sich bruno kreisky mit ihrer hilfe zum kanzler machen ließ). danach wurde die potentiell vorhandene mehrheit rechts der mitte nur von wolfgang schüssel realisiert – mit bekanntem ausgang.

das dilemma bleibt also bestehen: fpö/bzö bleiben untauglich als regierungspartner, nähren sich aber an den proteststimmen, die der großkoalitionäre stillstand freisetzt, wodurch andere koalitionsmehrheiten noch unwahrscheinlicher werden, die große koalition wieder zementiert wird.

das spiel geht so lang weiter, bis jemand mit strache koaliert, oder rot und schwarz unter 50 % fallen. beides nicht die reizvollste vorstellung.

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laurenzennser

„Nationalökonomie ist, wenn die Leute sich wundern, warum sie kein Geld haben.“ (Kurt Tucholsky)

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laurenz ennser, *1982
• studienassistent institut f. soziologie (uni wien) • student (politikwissenschaft)
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