es wird ein spannendes jahr in europa. zunächst stehen im juni die wahlen zum europäischen parlament an, dann wird im herbst noch die europäische kommission neu besetzt. dazu kommt, dass der vertrag von lissabon in irland noch einmal einem referendum unterzogen wird. zudem ist die ratifizierung in der tschechischen republik, in polen sowie in deutschland noch offen (ein hochinteressanter beitrag dazu hier als podcast).

in österreich scheint sich die spö, oder besser: der bundeskanzler, schon damit abgefunden zu haben, dass die kommission weiterhin aus den reihen der övp beschickt wird. dafür darf der orf-generaldirektor brav ein roter bleiben.

aber auch abgesehen davon, dass das abtauschen von posten in österreich genauso gang und gäbe ist wie in anderen staaten, offenbart sich an der affäre etwas: werner faymann interessiert sich – im gegensatz zu seinem vorgänger, der hier aber keinesfalls in den genuss ungerechtfertigter verklärung kommen soll – nicht sonderlich für europapolitik. vom wiener gemeindebau bis zum küniglberg reicht der horizont, alles was darüber hinausgeht taugt ob geringer profilierungsmöglichkeiten bloß als pfand zum kuhhandel mit dem koalitionspartner.

nur: wie man in den wald hineinruft, so tönt es zurück. man soll sich angesichts der bescheidenen wertschätzung der europäischen union durch heimische politische eliten nicht wundern, wenn österreich mit initiativen wie dem bankenrettungspaket für osteuropa bei den eu-partnern gegen die wand fährt.